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AGBs Avantgarde Performance|

Allgemeine Verkaufsbedingungen der Avantgarde Performance GmbH – Stand Januar 2021


§ 1 Geltung, Vertragsabschluss
(1) Alle Leistungen und Angebote von Avantgarde Performance GmbH (=Avantgarde Performance) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Kunde mit Avantgarde Performance abschließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen und Angebote, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Avantgarde Performance ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Avantgarde Performance auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(3) Alle Angebote von Avantgarde Performance sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

§ 2 Eigentum, Urheberrecht
(1) Konzepte, Gestaltungen, Strategieplanungen und Toolinhalte stehen im geistigen Eigentum der Avantgarde Performance. Avantgarde Performance behält sich das Eigentum und / oder Urheberrecht an allen von ihr abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Kunden zur Verfügung gestellten Planungen, Zeichnungen, Berechnungen, Konzepten, Prospekten, Modellen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Kunde darf diese Gegenstände und / oder Konzepte ohne ausdrückliche Zustimmung von Avantgarde Performance weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekanntgeben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat auf Verlangen von Avantgarde Performance diese Gegenstände und / oder Unterlagen vollständig an Avantgarde Performance zurück zu geben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen.
(2) Von Avantgarde Performance an den Kunden gelieferte Leistungen und Ware bleibt bis zu deren vollständiger Bezahlung Eigentum von Avantgarde Performance.
Die Avantgarde Performance ist berechtigt, die Leistungs- und Kampagnenergebnisse sowie Logos und Bild/Videomaterial des Kunden zu Referenzzwecken und zum Zwecke der internen und externen Präsentation zeitlich, räumlich und sachlich unbeschränkt zum Eigenmarketing zu nutzen.

§ 3 Preise und Zahlungen
(1)Vertragsgegenstand sind, die in dem jeweiligen Agentur- Kampagnen- oder Beratungsvertrag mit dem Vertragspartner beschriebenen Leistungen der Avantgarde Performance GmbH. Änderungen und Ergänzungen sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch die Avantgarde Performance GmbH verbindlich. Consulting-Leistungen und Auskünfte sind nur dann als verbindlich zu qualifizieren, wenn diese schriftlich erbracht wurden.
Soweit Performance und Digital Marketing Leistungen vereinbart wurden, die in ihrer Umsetzung von Marketing Technologie oder Algorithmen von Dienstleistern abhängig sind, so werden nur die Leistungen in dem Rahmen erbracht, den die Dienstleister, über die die Werbemaßnahmen ausgeliefert wurden, ermöglichen. Bei SEO oder SEA Leistungen werden keine bestimmten Platzierungen garantiert, da diese von vielen Faktoren der Suchmaschinen-Anbieter und Änderungen bei Algorithmen abhängen. Bei Dienstleistern, bei denen die Preisfindung durch Auktion stattfindet kann keine Garantie für eine vollständige Auslieferung der Budgets und einen festen Preis in CPC oder TKP übernommen werden, außer dieses ist explizit einzeln in einem Vertrag geregelt.
Die Avantgarde Performance nimmt zur Erfüllung des Vertrags mit dem Kunden Leistungen von Dritten in Anspruch, welche der Preisanpassung durch diese Dritten unterliegen. Im Fall von Preissteigerungen bei diesen Beschaffungskosten, ist die Avantgarde Performance berechtigt, diese Kosten an den Kunden weiterzugeben. Die Avantgarde Performance GmbH kündigt eine solche Preisanpassung mindestens vier Wochen vorher an und teilt mit, ab wann die Preisanpassung gilt.
Die Avantgarde Performance ist berechtigt, die jeweils abgestimmten Preise pro Quartal einmal bei Veränderungen der Umsatzsteuer oder bei Änderungen der Marktbedingungen anzupassen.
(2) Die Preise gelten für den in der Auftragsbestätigung aufgeführten Leistungs- und Lieferumfang. Auslagen, wie Reise- und Hotelkosten sowie Verwaltungsaufwand sind einzeln und zusätzlich zur vereinbarten Vergütung zu zahlen. Verwaltungskosten, wie bspw. Telefon-, Telefax-, Porto- und sonstige Büro- und Buchhaltungskosten können entweder einzeln oder in Höhe von 6 % der Nettorechnungssumme pauschal (= Verwaltungspauschale) abgerechnet werden. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Verpackungs-, Transport- und Versicherungskosten bei Exportlieferung zzgl. Zoll sowie alle anfallenden Gebühren und andere öffentliche Abgaben sind vom Kunden zu tragen. Alle Preise verstehen sich jeweils zzgl. der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Rechnungsbeträge sind innerhalb von 15 Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei Avantgarde Performance.
(4) Kommt der Kunde mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug, ist Avantgarde Performance berechtigt, EUR 10,00 pauschale Mahnkosten für jedes Mahnschreiben zu verlangen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass Avantgarde kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Avantgarde Performance GmbH ist außerdem berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
(5) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind.
Wenn dieses nicht vorab schriftlich anders vereinbart wurde, müssen vereinbarte und gebuchte Mediabudgets vor Kampagnenstart auf Monatsbasis an die Avantgarde Performance GmbH überwiesen werden (Vorkasse). Avantgarde Performance GmbH ist berechtigt, den Start der gebuchten Kampagnen bis zur Überweisung der Mediabudgets zu verschieben. Kosten und Aufwände, die durch Stornierungen oder Verschiebungen von Kampagnen entstehen, trägt der Kunde. Zusätzliche Aufwände z.B. für Kreation, Planungen und Set Up, sowohl bei der Avantgarde Performance, als auch bei beauftragten Dritten, können dem Kunden nach Aufwand in Rechnung gestellt werden.
(6) Avantgarde Performance ist berechtigt, noch ausstehende Leistungen oder Lieferungen nur gegen Vorauszahlung der Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn Avantgarde nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderung von Avantgarde Performance durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet wird. Dieses beinhaltet auch den sofortigen Stopp laufender Kampagnen. Avantgarde Performance ist in diesen Fällen berechtigt den Vertrag ohne Einhaltung von Fristen zu kündigen.
(7) Sämtliche im Zusammenhang mit den vom Kunden gewünschten Veranstaltungen anfallenden Fremdkosten (GEMA-Gebühren, Lieferanten, Mieten, etc.) sind vom Kunden zu tragen.

§ 4 Haftung / Rücktritt
(1) Avantgarde haftet nicht für die Unmöglichkeit der Leistung oder Lieferung oder deren Verzögerung, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z. B. Ausfall Internet, technische Probleme bei Toolanbietern, Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten bei der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördlichen Maßnahmen oder die ausbleibende nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die Avantgarde nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse Avantgarde Performance die Leistung oder Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer (insbesondere, wenn Genehmigungen von Behörden versagt werden) ist, ist Avantgarde Performance zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- und Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- und Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlauffrist.
(2) Avantgarde Performance sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Fall eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten haftet Avantgarde Performance nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dieser Haftungsausschluss bzw. diese Haftungsbegrenzung betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

§ 5 Verfügbarkeit
Die Avantgarde Performance gewährleistet, auf den jeweiligen Monat bezogen, eine Verfügbarkeit Ihrer Systeme von 98,5 %. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Zeiten für notwendige Wartungen. Ausgenommen sind ferner Zeiten, in denen das System aufgrund von Störungen, die nicht im Einflussbereich der Avantgarde Performance liegen, über das Internet nicht zu erreichen ist (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, etc.)

§ 6 Urheberrecht
Die Avantgarde Performance hat während der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht, an allen Logos, Graphiken, Fotografien, Videos, Dateien, Dokumenten, Keywords und Daten die vom Kunden oder von einem seiner Erfüllungsgehilfen zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten übergeben werden. Die Avantgarde Performance ist berechtigt, zur Erbringung ihrer vertraglichen Pflichten diese Werke zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Die Nutzungsrechte dürfen von der Avantgarde Performance an die Betreiber sozialer Netzwerke weitergegeben werden, sollten Dienstleistungen in sozialen Netzwerken Vertragsgegenstand sein.
(1) Der Kunde garantiert, dass sämtliche Materialien und Daten, welche die Avantgarde Performance GmbH von dem Kunden oder von einem seiner Erfüllungsgehilfen zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten übergeben werden, frei von Rechten Dritter sind oder er die entsprechenden Nutzungsrechte besitzt. Dies gilt insbesondere für die der Avantgarde Performance zur Verfügung gestellten Werbemittel, Logos, Grafiken, Photos, Videos, Keywords, Daten und Dokumente die für Digital Marketing Maßnahmen verwendet werden sollen.
(2) Der Kunde stellt die Avantgarde Performance von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung von Rechten von Dritten aus der Verwendung der vom Kunden übergebenen Materialien und Daten resultiert.
(3) Der Kunde stellt die Avantgarde Performance GmbH von sämtlichen Kosten, Aufwendungen und Schadensersatzzahlungen frei, welche der Avantgarde Performance GmbH aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der Nutzung von Materialen und Daten des Kunden entstehen. Zu diesen Kosten zählen auch die Kosten der Rechtsverfolgung/-verteidigung.
(4) Die Avantgarde Performance GmbH verpflichtet sich, dem Kunden die Geltendmachung etwaiger Rechtsverstöße unverzüglich anzuzeigen.
(5) Sollte der Kunde oder ein Dritter im Auftrag des Kunden, ohne schriftliche Genehmigung der Avantgarde Performance, Änderungen an Websites, Landingpages, Kampagnen, Accounts und Accounteinstellungen vornehmen, an denen die Avantgarde Performance Dienstleistungen erbringt, entfällt die Haftung für daraus entstehende Schäden und Folgen. Daraus entstehende Kosten trägt der Kunde.

§ 7 Geheimhaltung / Datenschutz
(1) Alle dem Kunden im Zusammenhang mit dem Auftrag und seiner Durchführung zugänglichen oder bekanntwerdenden Informationen und Unterlagen sind auch nach Beendigung des Auftrages streng vertraulich zu behandeln und zwar auch dann, wenn es nicht zur Ausführung des Auftrages kommt. Dies gilt auch für Vorgänge, Daten oder sonstige Fakten aus dem Geschäftsbereich von Avantgarde Performance. Der Kunde darf Exemplare der vertraglichen Leistungen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Avantgarde zu eigenen oder fremden Werbezwecken verwenden. Dem Kunden ist es untersagt, Daten & Abbildungen von Kampagnen, Logos, Bilder oder Projektbeschreibungen Dritten zugänglich zu machen oder zu veröffentlichen.
(2) Der Kunde hat diese Geheimhaltungsverpflichtung seinen mit der Ausführung des Auftrages befassten Mitarbeitern und sonstigen eingeschalteten Dritten aufzuerlegen.
(3) Beide Parteien verpflichten sich, alle Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes einzuhalten sowie bei Einschaltung Dritter diese entsprechend zu verpflichten.
§ 8 Bevollmächtigung / Veranstalter
(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, bevollmächtigt der Kunde Avantgarde Performance, alle für die Durchführung der vom Kunden gewünschten und beauftragten Leistungen erforderlichen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden nach vorheriger Abstimmung mit dem Kunden zu beauftragen.
Die so von Avantgarde Performance in Vertretung des Kunden beauftragten Dritten sind keine Erfüllungsgehilfen von Avantgarde Performance, da Avantgarde Performance diese nur vermittelt.
(2) Soweit der Kunde Avantgarde Performance mit der Planung und Ausrichtung von Veranstaltungen beauftragt, bleibt der Kunde alleiniger Veranstalter. Der Kunde wird alle dafür erforderlichen Versicherungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung abschließen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Avantgarde Performance und dem Kunde ist, soweit der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes ist, München. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das CISG kommt nicht zur Anwendung.
(2) Avantgarde Performance speichert Daten aus dem Vertragsverhältnis nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz zum Zwecke der Datenverarbeitung und behält sich das Recht vorbehält, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z. B. Versicherungen) zu übermitteln.